Crew Sankt Vith/Meeting/14 06 2012

Treffen 1
Workgroup	Crew Sankt Vith
Date	Thu 14 June 2012
Time	?
Venue	Café Nelles
Address	Pulverstaße 10 4780 Sankt Vith
City
Attendees	Alfons, Andreas, Balduin, Caroline, Charlotte, Christian, Dominik, Eric, Leo, Manfred, Manuel, Marko, Michael, Mike, Phillipe, Sascha, Thierry
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Später kamen noch hinzu

3 Mitglieder des Coreteams: Paul, Marouan, Nofel 4 Mitglieder der Crew Lüttich: Hani, Renaud, Charlotte und ein Journalist einer lütticher Zeitung 1 Mitglied der Crew Limburg: Jake

Verlauf

• Erklärung der vorläufigen Ziele durch Christian

Bis 2014 [Gemeinschaftswahlen] eine Gruppe finden, Ideen, Programm für Wähler. Jeder kann sich einbringen. Oder schon antreten für die Gemeindewahlen 2012? Manfred: Bei Antritt zu Gemeidewahlen wäre der Bekanntheitsgrad 2014 schon viel größer – selbst in Ermangelung eines vollständigen Programms

• Auf Wunsch von Andreas Vorstellung der Anwesenden

Christian und Thierry sehen ihr Ziel nicht in der Einnahme einer Führungsposition, sondern in der Motivation. Michael: Aus reiner Neugierde hier Alfons: Pressefotograf, beauftragt von Christian Schmitz vom Grenz-Echo Manfred: Sozialist. Er geht davon aus, dass die Mitglieder der Piratenpartei sehr jung sind und deswegen gerne mitmischen. Andreas: Mitglied bei Vivant – sucht immer nach neuen Ideen, will sich informieren Mike: Interesse, ist darauf gespannt, was heute passieren wird Phillip: Student, lokalpolitisch interessiert, enttäuscht über Wahlverhältnisse in St. Vith, was Politikverdrossenheit nach sich ziehe; Neugierde Manuel: enttäuschter ProDGler Balduin: Politik müsse neue Wege finden, die Zeit der alten Politiker sei fast vorbei, er selbst wolle nicht in die Politik gehen

Später: Caroline: Französichsprachig, aus Welkenraeth: Will mitmachen, sehen, was man erreichen kann Eric: Französichsprachig, interessiert, will mitmachen Hani: Capitaine der Lütticher Mannschaft. Will sich besonders bei den Provinzen einsetzen. ?: Mitglied in Lüttich, Journalist ?: Charlotte: Interessiert, hat auch schon an der Versammlung in Lüttich teilgenommen Jake: Pirat in Limburg + Lüttich. Ihn interessiert die Grenznähe hier.

• Administrative Fragen zur Piratenpartei

Eintragung der Piratenpartei in Ostbelgien?

Manfred: Seid ihr schon als Partei eingetragen? Christian: Ja, als Ableger der brüsseler Piratenpartei Michael: Dürfen wir uns rechtlich Piratenpartei nennen? Manuel: Eigentlich nicht, doch ein Verfahren setzt eine Klage voraus, die von der Piratenpartei, also dem deutschen Ableger, eingereicht werden müsste. Da wir als deren Parteibrüder agieren, erscheint eine Klage unwahrscheinlich. Christian: Dazu sollten die drei erwarteten Piraten aus Brüssel befragt werden.

Wann sollten die Pirate Beers stattfinden?

Christian: Treffen wie dieses sind recht spontan, wir brauchen jedoch auch Leute, die sich regelmäßig einbringen

• Programm der Piratenpartei

Manfred weist darauf hin, dass man unbedingt ein Programm braucht. Er wolle sich gerne im sozialen Bereich einbringen. Chrsitian: Wir benötigten einen Standpunkt, was bedeute Transsparenz – sicher keine 120 Seiten pdf-Datei – die Leute müssten sich dafür interessieren. Phillipp: Ein kleines Programm könne man hinkriegen. Thierry: Die Opposition passe besser zum Aufbau der Piratenpartei Manuel: Transparenz heiße: keine Parteipolitik – gegen die vorherrschende Meinung in der Piratenpartei zu sein müsse toleriert werden. Christian: Die Gemeindepolitik biete konkretere Ansätze, Möglichkeit zu Offenheit – hier ein Klo, einen Gehweg bauen ...

• Gemeidewahlen oder Gemeinschaftswahlen?

Frage aufgeworfen durch Christian. Die Gemeinde ist konkreter, bietet direkte Ansätze. In der Gemeinschaft lasse sich nur schwer etwas bewegen. Manuel fragt, ob denn Mitglieder aus allen 5 eifelgemeiden hier seien – ob sich Leute finden, die bereit seien, anzutreten – gegen womögliche Ängste sich aufsetzen zu lassen. Einige befürchten, ein Wahlantritt in St. Vith komme der stärksten Partei nur zugute.

• Einführung in die Piratenpartei der Brüsseler Parteimitglieder

Balduin: Ob sie belgienweit bereit seien für Kommunalwahlen? Coreteam: Es gebe Mannschaften in Mons, Namur, Brüssel, Lüttich, Wallonisch-Brabant – nur nicht in Luxemburg. Auf provinzialer Ebene formierten sich immer mehr Gruppen, besonders aber in Flandern (Leuven, Ghent, Antwerpen, ...). Generell seien wir zu zentralisiert und es gebe zu wenig Frauen. Die Piratenpartei wolle sich überall aufstellen (Provinz, Gemeinde, ...).

Was die kommunale Ebene betreffe, stehe die Initiative bei den Leuten selbst: Wir selbst müssten uns die Fragen stellen. Es gebe keine Struktur, die sage, was getan werden müsse. Es gebe lediglich ein Handbuch mit Benimmregeln, doch keine Charta. An sich gebe es keine Strukturen, sondern Prozesse. Prozesse entwickelten sich im Gegensatz zu Prozessen ständig weiter. Die einzige Bedingung sei die Transparenz.

Coreteam: Transparenz sei wichtig, zu sehen an der Urheberrechtsdiskussion: Die Lobbys entschieden im Endeffekt.

Christian: Stellt einen Vergleich mit den Grünen an, die aus der Opposition neue Ideen etabliert hätten – Die Transparenz gelte es auf diese Art einzubringen.

Marko: Zu theoretisch!

Michael: Das seien Utopien! Andere Faktoren machten die Transparenz zunichten – Z.B. Baufirmen fragten in Wahljahren höhere Preise für Straßenarbeiten. Als Politiker habe man darauf keinen Einfluss.

Balduin: Dörfer solten selber entscheiden und anpacken dürfen [Straßenbau].

Marko: Das seien Kleinigkeiten. Welche Unterstützung könne man aus Brüssel erwareten?

Coreteam: Insebsondere administrative Hilfe – Wiki-Seite der Piratenpartei.

Es folgt eine Diskussion darüber, wie transparent man die jeweilige Gemeindepolitik empfindet. Besonders pessimistisch äußern sich die Lütticher, die Brüsseler betonen, dass überall und in jeder Einrichtung immer Optimisierungsbedarf bestehe und in Ostbelgien bestehe Laut Dominik kein Handlungsbedarf, andere sehen die Vetternwirtschaft als Faktor, der Transparenz zerstört.

• Engagement in dem neugegründeten Zweig der Piratenpartei

Marko: Will gerne auf Kommunalebene mitmachen – besonders dort, wo er anpacken kann. Leo: Will im Hintergrund bleiben, mit Ideen versorgen, ... Philipp: Kann übersetzen und sich um Homepage und Mailingliste kümmern Manuel: Übersetzungen Mike: Facebookseite Michael: Besorgt die Wahlgesetzgebung für die Gemeinde

Nächstes Treffen: Einstimmig entschieden: Jeden ersten Donnerstag im Monat bei Marita Treffen in Eupen werden nach den Gemeinderatswahlen organisiert.

• Beschlossene Ziele

Zweig in Eupen in Gang setzen (mit Hilfe von Christian und Caroline – ansonsten bleibt Eupen autonom) Treffen finden jeden ersten Donnerstag im Monat statt Antreten zur Gemeinderatswahl in St. Vith mit mindestens 11 Personen Programm festlegen, besonders für die Wahl in St. Vith Arbeitsaufträge Jeder solle 5 Punkte, Denkanstöße, Themen suchen zur nächsten Versammlung